Nachrichten zum Thema Landespolitik
16.02.2021 in Landespolitik
Torsten Liebig zu Gast: Die aktuelle Lage der Friseure
Auf Twitter berichtet Torsten Liebig:
Ich konnte heute dank Vermittlung durch meine Zweitkandidatin Anita Götz mit Sabine Schiefer, Inhaberin eines Friseursalons in der Vaihinger Innenstadt sprechen. Sie hat mir die aktuelle Stimmung im Gewerbe wiedergegeben.
Sie hat bis jetzt versucht, ihre Mitarbeiter nicht in #Kurzarbeit zu schicken, damit diese wirtschaftlich einigermaßen abgesichert sind. Jedoch war auch schon vor dem Dezember die Lage schwierig, weil natürlich nur noch weniger Menschen gleichzeitig bedient werden konnten.
Seit dem 16. Dezember steht sie jedoch ohne jede Einnahmen dar, bei gleichzeitig laufenden Kosten. Für die November- und Dezemberhilfen konnte sie keine Anträge stellen. Die Öffnung der Friseure zum 1. März ist nun ein Licht am Horizont, aber sie wird die ersten Woche wohl nur damit beschäftigt sein die Rechnungen aus den ersten zwei Monaten abzubezahlen und die nächsten Rechnungen werden folgen. Einmal mehr bleibt festzuhalten, dass beim Ausgleichsregime nicht überlegt gehandelt wurde.
Ich habe mir jedoch erlaubt, ihr noch eine Nicht-Corona-Frage zu stellen, deren Antwort ich sehr ermutigend fand. Das Friseurhandwerk galt immer als ein Niedriglohnsektor. Ich habe sie darum gefragt, wie der #Mindestlohn hier gewirkt hat. Und die Antwort war, dass es den Preisdruck etwas aus dem Markt genommen hat, zugleich seien aber so gut wie keine Läden verschwunden. Was nichts anderes heißt als dass der Besitzer davor die Gewinne aus der Ausbeutung der Angestellten abgeschöpft hat und nun in seiner Gewinnspanne zurechtgestutzt wurde. Das klingt für mich nach guter Politik.
15.10.2019 in Landespolitik von SPD Ludwigsburg
Regionalkonferenz "Mehr möglich machen"
Links der neue Vorsitzende, Eren Gürbüz, Thomas Leipnitz, Harald Raß, Sima Arman-Beck und die frisch gewählte Stellvertertreterin Ines Schmitt
In seinem Bericht ging Thomas Leipnitz, Vorsitzender der SPD in der Region Stuttgart, nur im Allgemeinen auf die Errungenschaft unserer Partei im Regionalparlament ein. Detaillierter würde allerdings der Regionalfraktionsvorsitzende, Harald Raß, berichten.
Thomas Leipnitz gab bekannt, dass er nicht wieder für das Amt kandidieren werde. Im Vorfeld habe er sich nach geeigneten Genossen/innen umgesehen und sei auch fündig geworden.
Harald Raß hob den großen Anteil der SPD an der VVS-Tarifreform hervor, wobei noch nicht alle Wünsche erfüllt seien. Aber da bleibt die Fraktion dran. Nicht nur Straßen, wie die CDU, oder nur Radwege, wie die Grünen, wollen wir ausbauen und fördern, sondern den gesamten ÖPNV.
Die SPD-Forderung nach einem 365,00 Euro-Ticket für Schüler und Studenten ist bei der derzeitigen Landesregierung auf Widerwillen gestoßen. Dabei macht es das Land Bayern bereits vor: Als Beispiel nannte Harald Raß die Stadt Nürnberg, die dieses Ticket eingeführt hat. Bei den Kosten trägt das Land Bayern 60% und der Rest die Stadt Nürnberg. Bei der jetzt durchgeführten Tarifreform beteiligt sich das Land Baden-Württemberg mit eben mal 25% und das auch nur für 5 Jahre. Das heißt, dass sich das Land nach 5 Jahren zurückzieht und die Landkreise und Kommunen diese Reform dann finanzieren müssen.
Beim Ausbau des ÖPNV steht auch die Barrierefreiheit ganz vorne. Da bislang 32 S-Bahn-Stationen noch nicht barrierefrei sind, wurden bei den anstehenden Haushaltberatungen 5 Stationen für den Umbau eingeplant (pro Station wird mit Umbaukosten von 3 bis 5 Mio. Euro gerechnet). Bis 2025 sollen 10 weitere folgen und bis 2035 sollen sämtliche umgerüstet sein. Das ist der SPD-Fraktion zu langsam! Hier möchte sie mehr Druck aufbauen, damit Menschen mit Behinderung eigenständig mobil bleiben können.
Im Namen aller Delegierten bedankt sich Macit Karaahmetoglu bei Thomas Leipnitz für seine 12jährige Tätigkeit als Vorsitzender.
Bei der anschließenden Aussprache wurde heiß, aber sachlich, über den ÖPNV diskutiert. Es müsse noch mehr geändert werden, um den ÖPNV noch attraktiver zu gestalten. U.A. muss auch ein 10 Minuten Takt angestrebt werden.
Bei den Wahlen wurde Eren Gürbüz zum neuen Vorsitzenden gewählt. Seine beiden Stellvertreter sind Ines Schmitt und Colyn Heinze. Herzlichen Glückwunsch an die Gewählten.
Der vom Vorstand eingebrachte Antrag wurde mit einigen Ergänzungen mehrheitlich angenommen.
Sima Arman-Beck, die ebenso wie Bettina Welsch, nicht mehr zur Wahl angetreten ist, bedankte sich bei Thomas Leipnitz für die gute Zusammenarbeit mit einem Geschenk. Thomas Leipnitz bedankte sich bei Sima auch mit einem Geschenk.
28.02.2019 in Landespolitik von SPD Ludwigsburg
Stoch wirbt bei Kita-Veranstaltung in Bietigheim-Bissingen für Volksbegehren
Auf dem Interaktiven Forum des SPD Kreisverbands Ludwigsburg am 20.Februar in der Rommelsmühle in Bietigheim zum Thema „Kitas gebührenfrei – Jetzt“ wirbt der Landes- und Fraktionschef der SPD Baden-Würrtemberg Andreas Stoch für das Volksbegehren.
05.05.2017 in Landespolitik von SPD Ludwigsburg
Vormaifeier mit Leni Breymaier im Bottwartal
Leni Breymaier will nicht mit Versprechungen punkten
Eine langjährige Tradition des Ortsvereins Steinheim wurde erstmals auch von den Ortsvereinen im Bottwartal übernommen. Zur 32. Vormaifeier hatten die Ortsvereine Marbach, Murr, Steinheim, Großbottwar und Oberstenfeld in den Bürgersaal eingeladen. Viele Interessierte waren gekommen, um die Hauptrednerin des Abends – Leni Breymaier – zu sehen. Nach den Grußworten von Friedmar Sonntag, Bürgermeister Winterhalter und unserem Bundestagskandidaten Thomas Utz ergriff Leni in der ihr eigenen authentischen Art das Wort und begeisterte die Zuhörer.
02.03.2017 in Landespolitik von SPD Ludwigsburg
Politischer Aschermittwoch in Ludwigsburg
500 Genossinnen und Genossen waren beim Politischen Aschermittwoch mit dabei – ein volles Haus und super Stimmung im Ludwigsburger Forum! Leni Breymaier betonte dabei, dass die SPD in Baden-Württemberg seit Jahresbeginn mehr als 1000 neue Mitglieder gewinnen konnte. „Die Menschen kommen zu uns wegen Martin Schulz, wegen seiner Inhalte und wegen seiner Glaubwürdigkeit“, rief die Landesvorsitzende unter großen Beifall. Die grün-schwarze Landesregierung dagegen habe keine Richtung und keine Orientierung: „Jeder darf machen, was er will!“ Generalsekretärin Katarina Barley erklärte, die SPD werde sich fortschrittsfeindlicher Politik in Deutschland und Europa vehement entgegenstellen.
Alle Bilder vom Aschermittwoch gibt es hier.
02.03.2017 in Landespolitik von SPD Ludwigsburg
Ältestes Neumitglied der SPD Baden-Württemberg kommt aus Marbach am Neckar
Der SPD Ortsverein hat einen ganz besonderen Neueintritt in die Partei zu verzeichnen. Harry Köcher ist 1923 in Leipzig geboren. 1961, fünf Stunden vor der Schließung der Mauer ist er in den Westen geflüchtet. Zusammen mit seiner Frau wohnte er zunächst in Ludwigsburg, ehe er 1968 Marbach als dauerhaften Wohnsitz entdeckte. Im Jahre 2014 zog er in das Marbacher Seniorenstift ein, in dem er sich ausgesprochen wohl fühlt und die angebotenen Möglichkeiten in hervorragender Weise schätzt.
01.12.2016 in Landespolitik von SPD Ludwigsburg
Die SPD trauert um Eberhard Kleinmann
Die SPD Ludwigsburg trauert um Eberhard Kleinmann, der wie erst jetzt bekannt wurde, am 20. November verstorben ist und in Bietigheim beigesetzt wurde.
Eberhard Kleinmann hat sich in seiner fast 50-jährigen Parteizugehörigkeit auf vielen Ebenen in der SPD engagiert. Der Diplomingenieur und engagierte Gewerkschafter setzte sich stets für die Belange von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein. Lange Jahre war er Mitglied im Kreisvorstand der AfA Ludwigsburg und im AfA-Landesvorstand. Bei zahlreichen AfA-Landes- und Bundeskonferenzen nahm er als Delegierter teil.
23.10.2016 in Landespolitik von SPD Ludwigsburg
Macit Karaahmetoglu in den Landesvorstand gewählt
Der SPD-Kreisvorsitzende Macit Karaahmetoglu ist beim gestrigen Landesparteitag der SPD in Heilbronn als Beisitzer in den Landesvorstand gewählt worden. "Ich freue mich darauf, beim Reformprozess der SPD in Baden-Württemberg an entscheidender Stelle mitarbeiten und dabei Ludwigsburger Ideen und Belange einbringen zu können", erklärte er. Die hohe Zustimmung für Leni Breimayer zeige, wie sehr auch der inhaltliche Erneuerungsprozess von den Delegierten mitgetragen werde. Die neue Vorsitzende habe durch die ihre begeisternde Rede unterstrichen, dass in der SPD Baden-Württemberg künftig das Thema soziale Gerechtigkeit etwa beim Wohnungsbau, bei der Rente und bei der Bekämpfung der Kinderarmut wieder stärker im Vordergrund stehe.
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