Herzlich Willkommen bei der SPD Vaihingen/Enz!

Wir möchten Sie informieren über uns und unsere Aktivitäten. Wenn Sie mitarbeiten möchten, sind Sie herzlich willkommen. Die Vorstandschaft sowie die StadträteInnen, OrtschaftsrätInnen freuen sich über ihren Besuch. Gerne diskutieren wir über die Themen, welche gerade anstehen. Für konstruktive Kritik an unser Homepage sind wir dankbar.

Ihr Ortsvereinsvorsitzender

Eberhard Berg

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05.11.2022 in Kommunalpolitik

SPD-Antrag: Kita-Gebühren einkommensabhängig staffeln

 

Die SPD im Vaihinger Gemeindeart möchte Eltern mit geringen Einkommen entlasten und
für mehr Gerechtigkeit bei der Gestaltung der Kita-Gebühren sorgen. „Deshalb haben wir
einen Antrag eingebracht, die Höhe der Gebühren für die Ganztagsbetreuung vom
Einkommen der Eltern abhängig zu erheben“, erläutert Laura Lumpp, die für die SPD im
Vaihinger Stadtteilausschuss sitzt, „Wir hoffen auf eine breite, konstruktive Diskussion im
Gemeinderat.“


Die Sozialdemokraten schlagen vier Einkommensstufen vor, nach denen sich die Höhe der
Gebühren richten könnten. Außerdem sollen die Elternbeiträge von der Anzahl der Kinder in
einer Familie abhängen. „Viele Eltern, insbesondere Alleinerziehende, haben mit den
steigenden Lebenshaltungskosten schwer zu kämpfen und können sich den dringend
benötigten Ganztagsbetreuungsplatz eigentlich nicht mehr leisten“, stellt Eberhard Berg,
Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzender der SPD, fest. Deshalb sei es wichtig, Eltern mit
einem geringen Einkommen zu entlasten.


Die einkommensabhängigen Gebühren sehen die Sozialdemokraten aber nur als
Zwischenschritt an. „Unser Ziel bleibt, dass die frühkindliche Bildung auch in Baden-
Württemberg gebührenfrei wird“, blickt Lumpp voraus, „Allerdings muss dafür die grünschwarze
Landesregierung endlich die Voraussetzungen schaffen!“

25.10.2022 in Aktuelles

Jusospitze wiedergewählt!

 

Die Juso Ludwigsburg wählte sich den Kreisvorstand: Mit Anna-Lena Pfeffer und Fabian Henning an der Spitze sind zwei bewährte Jusos wiedergewählt worden.

Der SPD Ortsverein Vaihingen beglückwünscht stolz Anna-Lena aus Oberriexingen und Fabian aus Vaihingen.

Zu Besuch waren weiterhin die Juso-Landesvorsitzende Lara Herter, der 1. Vorsitzende des Kreisjugendrings Yanni Schulze und der Vorsitzende der SPD Region Stuttgart Falk Erdmann.

Allerdings mussten sich die Jusos auch von Florian Wanitschek und Torsten Liebig verabschieden und sie schweren Herzens alterhalber in den wohlverdienten "Juso-Ruhestand" entlassen.

24.09.2022 in Kommunalpolitik

Städte sollen selbst entscheiden können

 

Zuversichtlich zeigt sich die SPD Vaihingen, dass der Gemeinderat bei seiner Sitzung in
dieser Woche, der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“
beitritt. Im Mai hatte die SPD-Fraktion einen entsprechenden Antrag eingebracht, der
mittlerweile auch von der Stadtverwaltung unterstützt wird. Diese empfiehlt den
Stadträtinnen und Stadträten die Zustimmung zum Antrag der SPD.

Die Initiative, die vom Deutschen Städtetag unterstützt wird, fordert, dass die Kommunen
vom Bund mehr Handlungs- und Entscheidungsspielräume bei der Gestaltung der
Geschwindigkeitsregelungen erhalten. „In den Städten und Gemeinden ist das Wissen und die
notwendige Erfahrung vorhanden, welche Geschwindigkeiten in welchen Straßen angemessen
sind“, erklärt Steffen Rohloff, Vorstandsmitglied der Vaihingen SPD und Ortschaftsrat in
Ensingen, „Dass dann auch die Entscheidungen in den Kommunen getroffen werden, ist da
doch nur die logische Folgerung.“

Im Kern fordert die Initiative vom Bund die Kompetenz, über Geschwindigkeitsregeln selbst
entscheiden zu können. Aktuell dürfen Kommunen nach der Straßenverkehrsordnung Tempo
30 nur auf ihren eigenen Straßen anordnen, nicht aber auf Kreis-, Landes- oder
Bundesstraßen. Dort sind Geschwindigkeitsbegrenzungen nur bei besonderen
Gefahrenpunkten gestattet, etwa vor Kindergärten, Schulen oder Krankenhäusern. Nach
Überzeugung der Initiative wird die Leistungsfähigkeit des Verkehrs durch Tempo 30 nicht
eingeschränkt. Außerdem soll auf Hauptverkehrsstraßen weiterhin Tempo 50 möglich
bleiben.

Gestartet wurde die Initiative bereits im Juli 2021 durch sieben deutsche Großstädte.
Inzwischen haben ihr sich über 270 Kommunen angeschlossen. Im Landkreis Ludwigsburg
zählen bereits Bietigheim-Bissingen, Bönnigheim, Ludwigsburg, Möglingen, Remseck und
Sachsenheim zu den Unterstützenden.

16.06.2022 in Aktuelles

Gestaffelter Mutterschutz nach Fehlgeburten

 

Als besonderes Anliegen möchte Anita Götz auf die Petition für eine gestaffelten Mutterschutz nach Fehlgeburten hinweisen:

 

https://www.openpetition.de/petition/online/gestaffelter-mutterschutz-nach-fehlgeburten

22.02.2022 in Ortsverein

SPD Vaihingen fordert einkommensabhängige Kinderbetreuungsgebühren

 

Kommunalpolitische Themen standen bei der jüngsten Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Vaihingen im Mittelpunkt. Neben dem Einstieg in einkommensabhängige Kinderbetreuungsgebühren forderten die Sozialdemokraten auch den Beitritt zu einem breiten kommunalen Bündnis, das sich für mehr Kompetenzen der Städte und Gemeinden in der Verkehrspolitik einsetzt. Beide Themen wollen die Sozialdemokraten zeitnah in den Gemeinderat einbringen.


„Unser eigentliches Ziel ist es, dass die Betreuung von Kindern in unseren Kindergärten gebührenfrei ist!“, erklärt Laura Lumpp, Mitglied im Ortsvereinsvorstand und im Stadtteilausschuss. Dafür müssten die Kommunen aber durch die Landesregierung finanziell in die Lage versetzt werden. „Doch solange Grün-Schwarz Städte und Gemeinden finanziell im Regen stehen lässt, ist das für uns in Vaihingen nicht möglich“, so Lumpp. Um die Beiträge dennoch sozial gerechter zu gestalten, werde die SPD-Fraktion im Vaihinger Gemeinderat einen Antrag einbringen, dass bei der Höhe der Gebühren das Einkommen der Eltern berücksichtigt wird. „Was sich in anderen Kommunen seit vielen Jahren bewährt hat, sollte auch bei uns möglich sein“, gibt sich Lumpp optimistisch.


Außerdem werden die Sozialdemokraten im Gemeinderat beantragen, dass die Stadt Vaihingen der Initiative ‚Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten‘ beitritt. Die Initiative, die vom Städtetag unterstützt wird, fordert, dass die Kommunen vom Bund mehr Handlungsspielraum bei der Gestaltung der Geschwindigkeitsregelungen erhalten. „In den Städten und Gemeinden ist das Wissen und die notwendige Erfahrung vorhanden, welche Geschwindigkeiten für mehr Lebens-und Aufenthaltsqualität sorgen können“, erklärt Steffen Rohloff, Vorstandsmitglied und Ortschaftsrat in Ensingen. „Dass dann auch die Entscheidungen in den Kommunen getroffen werden, ist da doch nur die logische Folgerung.“

12.02.2022 in Aktuelles

Wahl des Bundespräsidenten

 

Morgen wird mit großer Wahrscheinlichkeit Frank-Walter Steinmeier erneut zum Bundespräsidenten gewählt. Für unsere SPD, die vor noch nicht einmal einem Jahr als abgeschrieben galt und der die Medien und Meinungsmacher keine relevante Zukunft bescheinigt haben, ist es eine große Genugtuung heute  die drei höchsten Staatsämter mit Männer und Frauen aus ihren Reihen besetzen zu können. Bundespräsident, Bundestagspräsidentin und Bundeskanzler kommen aus der Sozialdemokratie.

Zwar schlägt sich das noch nicht in ausreichender Zustimmung an der Wahlurne nieder. Aber daran müssen wir alle künftig arbeiten. Die in Berlin, die in Stuttgart,  wir im Kreis Ludwigsburg, sowie wir in Vaihingen und Umgebung.

Mit Annette Noller aus Oberriexingen ist auch ein Mitglied aus dem Ortsverein Vaihingen als Vertreterin der SPD-Baden-Württemberg in der Bundesversammlung vertreten.

Wir wünschen ihr einen schönen und interessanten Aufenthalt in Berlin. Und wir sind stolz darauf, dass jemand aus unserem Ortsverein an der Wahl zum höchsten Staatsamts beteiligt ist.

 

Eberhard Berg für die SPD-Vaihingen-Oberriexingen  

 

25.11.2022 in Aus dem Parteileben von SPD Ludwigsburg

Sozialer Aufbruch auf dem Landesparteitag 2022

 

 

Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Frieden in Europa, Energieversorgung, Klima, Pandemie: Noch nie stand unser Land vor so vielen Krisen. Unsere Delegierten waren am vergangenen Samstag auf dem Landesparteitag in Friedrichshafen. 

Mit dem Leitantrag zum sozialen Aufbruch sind langfristige sozialpolitische Ansprüche für die nächsten Jahre formuliert: Beim Kampf gegen Armut, in Gesundheit und Pflege, Integration, Inklusion, Gleichstellung und Vielfalt in Baden-Württemberg. Dieser soll einer SPD-geführten Landesregierung als Grundlage dienen, wie unsere stellvertretende Landesvorsitzende Dr. Dorothea Kliche-Behnke betonte. 

Unser Landesvorsitzender Andreas Stoch wurde erneut mit 95% wiedergewählt. 

Highlight war sicherlich der Besuch unseres Bundeskanzlers Olaf Scholz.

In dieser Zeitenwende müssen wir neue Wege gehen, damit auch in Baden-Württemberg allen Menschen gerechte Chancen in unserer Gesellschaft ermöglicht werden.

Wir gratulieren allen Gewählten für den Landesverband.

15.11.2022 in Bundespolitik von SPD Ludwigsburg

Das Wahlrecht ab 16 ist da!

 

Wir senken das aktive Wahlalter bei der Europawahl auf 16 Jahre ab!

Viele junge Menschen sind politisch interessiert, tragen Verantwortung und setzen sich ein. Zudem werden momentan viele Entscheidungen getroffen, die die Zukunft und somit kommende Generationen prägen.

Es ist an der Zeit, den Stimmen junger Menschen mehr politisches Gehör zu verschaffen - auch an den Wahlurnen! Denn junge Menschen haben ein Recht, die Zukunft aktiv mitzugestalten. Deshalb senken wir das aktive Wahlalter zur Europawahl auf 16 Jahre ab.

Als Nächstes wollen wir das Grundgesetz ändern, um auch das aktive Wahlalter für die Wahl zum Deutschen Bundestag auf 16 Jahre zu senken. Dafür setzen wir uns ein!