03.09.2024 in Pressemitteilungen
Der Marktplatz in Vaihingen ist das gute Wohnzimmer der Innenstadt, oder sollte es doch sein. Ein neuer Anlauf die Attraktivität des Marktplatzes zu steigern wird derzeit vorbereitet. Die SPD in Vaihingen wird diesen Neustart wieder aktiv begleiten und mitgestalten. Bereits im Jahr 2002 gab es schon gute Vorschläge wie denn der Marktplatz gestaltet werden könnte. Leider sei dabei nichts entscheidendes Umgesetzt worden, stellt SPD-Fraktionsvorsitzender Eberhard Berg im Rahmen der Sommergespräche 2024 unter Mitgliedern und Freunden fest. Er hoffe, dass es dieses Mal erfolgreicher gehandhabt wird. Allerdings werden die Entscheidungen nicht einfach sein. In der parteiinternen Diskussion zeigte sich schon der Gegensatz zwischen Traditionalisten und den VertreterInnen, die neue Ansätze umgesetzt wissen wollen.
03.09.2024 in Pressemitteilungen
„Wie stärken wir unsere Demokratie?“ Unter dieser Fragestellung fand kürzlich im
SKV-Vereinsheim Sersheim auf Einladung der SPD ein offener Austausch mit dem
Landtagsabgeordneten Nicolas Fink statt.
Die Anzahl ehrenamtlich engagierter Menschen sinkt, auch gerade in politischen
Parteien. Das macht es allen etablierten Parteien, insbesondere in ländlichen Regionen,
schwerer, sicht- und ansprechbar zu bleiben. „Daher sind niedrigschwellige Angebote
für Gespräche mit Personen in politischer Verantwortung von hoher Bedeutung“,
erläutert Fabian Henning, stellvertretender SPD-Vorsitzende für Vaihingen-Sersheim-
Oberriexingen, „Im direkten Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern ergeben sich
neue Erkenntnisse, aber auch Fragestellungen.“.
Die Veranstaltung mit dem Landtagsabgeordneten sei deshalb ein gelungener Auftakt
gewesen. „Als lokale Sozialdemokratie möchten wir uns mit Blick auf diesen Trend
zukünftig über andere, neue Formate verstärkt in den Vaihinger Teilorten aber auch
Oberriexingen und Sersheim einsetzen", so Henning.
12.08.2024 in Pressemitteilungen
In ihrem 2. Sommergespräch unterhielten sich die Vaihinger Sozialdemokraten über die Situation in der Innenstadt. Der Leerstand in den Geschäften wird immer deutlicher sichtbar. Wenn sich neue Geschäfte dann doch ansiedeln geht die Qualität immer weiter zurück. Hier gilt es nach Ansicht der langjährigen Stadträtin und derzeitiges Mitglied im Stadtteilausschuss Elisabeth Lampl-Hegazy endlich deutlich gegen zu steuern. Die bereits beschlossene Umgestaltung des Marktplatzes muss da sehr sensibel und behutsam geplant und dann auch umgesetzt werden. Eigentlich müsste da auch der sogenannte Adlerplatz neu angedacht werden. Nicht in der Art der Nutzung, aber in der Ausgestaltung. Vom stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden Fabian Henning wird in diesem Zusammenhang auch die längst überfällige Überarbeitung der Gestaltungssatzung eingefordert. Im Zusammenhang mit der Satzung über die energetische Nutzung der Dachflächen muss hier ein Gesamtpaket geschaffen werden das die Eigentümer und Investoren in der Innenstadt nicht abschleckt, sondern ermutigt tätig zu werden.
Es ist nach Auffassung des Fraktionsvorsitzenden Eberhard Berg einiges im Gang was die Zukunft der Innenstadt betrifft. Allerdings darf das Ganze nicht weiter behindert, ja sogar konterkariert werden. Unschöne Brachflächen müssten einer Bebauung zugeführt werden, welche den Weg in die Stadt interessanter machen. Die vorhandenen Grünflächen müssen erhalten werden, ja sogar noch weiter ausgestaltet werden. Dies wirke dem Klimawandel entgegen, reduziere die Temperaturen in der eng bebauten Stadt. Wo nur auch möglich ist Straßengrün vorzusehen, bis hin zu Wandbegrünungen. Hier haben auch schon andere Fraktionen Vorschläge eingebracht, welche aber bisher noch kein Gehör gefunden haben.
Was aber nach Auffassung der SPD in Vaihingen gar nicht geht, ist die Ansiedlung eines weiteren großflächigen Einzelhandels am Rand der Stadt. Die Vorstellung im Bereich des Häcker-Areals (Gartenschaugelände), an der B10, erteilt die SPD eine eindeutige Absage.
Die Thematik der Innenstadt, wie auch der einzelnen Ortskerne, ist sehr komplex und soll in einem weiteren „Sommergespräch“ vertieft werden. Das wäre die grundsätzliche Frage ob die Innenstadt überhaupt eine Zukunft hat, und wenn ja, wie die vielfältigen dafür notwendigen Maßnahmen formuliert, zusammengeführt und umgesetzt werden können.
10.08.2024 in Landtagsfraktion
Im Rahmen der Sommergespräche findet am 22.8. ab 19:30 Uhr im SKV-Vereinsheim, Sersheim ein offener Austausch mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Nicolas Fink unter dem Titel "Politik hautnah: Wie stärken wir unsere Demokratie?" statt. Im Fokus steht an diesem Abend ins Gespräch und ins Diskutieren zu kommen, dafür lädt der SPD-Ortsverein herzlich ein
06.08.2024 in Pressemitteilungen
Mit dieser Frage beschäftigten sich die SPD-Mitglieder in Vaihingen beim ersten Sommergespräch mit der Gemeinderatsfraktion.
Nach einem kurzen Bericht über den aktuellen Stand des städtebaulichen Wohn- und Handelsschwerpunkt in der Vaihinger Innenstadt wurden die unterschiedlichen Möglichkeiten des weiteren Vorgehens diskutiert. Als die beste Variante wird bei den Sozialdemokraten nach wie vor der vorbereitete und bereits breit diskutierte städtebauliche Wettbewerb angesehen. Hierzu ist jedoch die Bereitschaft des Grundeigentümers und Investors sich an diesen Verfahren zu beteiligen erforderlich. Wenn diese Bereitschaft bis zum Ende der Sommerferien vorläge, dann müsse der neu gewählte Gemeinderat zügig die entsprechenden Beschlüsse fassen um das Ganze nicht noch weiter zu verzögern und um weiteren Schaden von der Innenstadt abzuwenden.
Wenn der Investor allerdings keine Bereitschaft mehr zeigen sollte sich an einem Wettbewerbsverfahren finanziell und inhaltlich zu beteiligen, dann ist der Gemeinderat gefordert das ruhende Bebauungsplanverfahren zügig weiterzuführen. Die zuständige Fachverwaltung muss dann aufgefordert werden dem Gemeinderat noch im Jahr 2024 einen Bebauungsplanentwurf vorzulegen in dem die in der Wettbewerbsausschreibung formulierten Kriterien zu berücksichtigen sind. Wie der Fraktionsvorsitzende Eberhard Berg ausdrücklich fordert, sollten auch die sogenannten IBA-Kriterien ihren Niederschlag in diesem Bebauungsplan finden.
Eine dritte Variante, alles so lassen wie es ist, weder städtebaulicher Wettbewerb mit anschließendem Bebauungsplan, noch ein Bebauungsplan ohne Wettbewerb, kann nach der Überzeugung der SPD in Vaihingen nicht angedacht werden. Wenn die Absicht einen Bebauungsplan im Bereich Grabenstraße/Friedrichstraße offiziell aufgegeben würde, dann wäre das Gelände nach §34 Baugesetzbuch bebaubar. Und das kann niemand wollen dem die Innenstadt am Herzen liegt.
Für die SPD-Fraktion bedeutet die derzeitige Situation entsprechende Anträge zu stellen, und für eine der beiden Möglichkeiten um eine Mehrheit im Gemeinderat zu werben. Wie Eberhard Berg dargestellt hat, sieht er nach der bisherigen Beschlusslage im Gemeinderat auch nach der Kommunalwahl im neuen Gemeinderat gute Chancen, gemeinsam mit den anderen Fraktionen, einen entsprechenden Mehrheitsbeschluss zu erreichen.
09.07.2024 in AG 60plus von SPD Ludwigsburg
Ein Leben für Recht und Republik sind Ideale, die auch heute aktuell sind...
In der Zeit vom 28. Juni – 16.August zeigt das Landesarchiv Baden-Württemberg im Grundbuchzentralarchiv Kornwestheim, Salamander-Areal, die Wanderausstellung „Ludwig Marum – Ein Leben für Recht und Republik“.
Teilnehmende aus der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus im Kreis Ludwigsburg besuchten vor wenigen Tagen diese Ausstellung, die von der Gedenkstätte Deutscher Widerstand, Berlin in Kooperation mit dem Forum Ludwig Marum e.V., Karlsruhe erstellt wurde. Sie zeigt Ludwig Marum als einer der Wegbegleiter der parlamentarischen Demokratie in Baden 1918/19 und schildert anschaulich, weshalb der aus dem Judentum stammende Rechtsanwalt als einer der beeindruckensten Persönlichkeiten der Sozialdemokratie gilt.
Der SPD Reichstagsabgeordnete wurde 1933 bereits 5 Tage nach der Reichtagswahl unter Missachtung seiner Immunität verhaftet, gemeinsam mit 6 weiteren bekannten Karlsruher Sozialdemokraten ins KZ Kislau, Nähe Bruchsal gebracht und dort in der Nacht vom 28./29. März 1934 ermordet und zwar so, dass es nach Selbstmord aussah.
Ludwig Marum und dessen Ideale sind gerade heute wieder aktuell und stehen dafür, dass Freiheit und Rechtsstaatlichkeit in einer Demokratie verteidigt werden müssen. Marum bleibt eine feste Größe in der Geschichte. Es lohnt sich, diese Ausstellung zu besuchen, war die übereinstimmende Meinung der SPD – Gruppe 60plus aus dem Kreis Ludwigsburg.
Das Grundbuchzentralarchiv ist in Kornwestheim – Salamander-Areal –.
Die Öffnungszeiten sind Montag 9.00 – 16.00 Uhr, Mittwoch u. Freitag 9.00 – 13.00, Donnerstag, 9.00 – 18.00 Uhr – Dienstag und am Wochenende geschlossen.
25.06.2024 in Kreisverband von SPD Ludwigsburg
14.06.2024 in Aktuelles von SPD Ludwigsburg
Vielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler, die uns bei den Wahlen für Europa, Region, Kreis, für Städte und Gemeinden mit ihrer Stimme unterstützt haben. Wir werden unermüdlich für euch weiter kämpfen für Frieden und Sicherheit, für Investitionen in eine starke Wirtschaft, sichere Arbeitsplätze und gute Bildung. Und für Respekt und soziale Sicherheit für Menschen, die arbeiten und unser Land am Laufen halten.
Wir bedanken uns ganz besonders bei den zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen, Helfern und Kandidierenden, die sich in diesem Wahlkampf für uns eingesetzt haben, auch wenn die Stimmung aufgeheizt war. Euer Engagement macht uns aus!
Am Ergebnis der Europawahl ist nichts schönzureden. Und es ist doppelt frustrierend, dass gerade Parteien der derzeitigen Bundesregierung deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Das darf man nicht übersehen und auch nicht wegdiskutieren. Wir dürfen uns nicht länger in dauernde Kleinkriege ziehen lassen, die alle Leistungen der Regierung überschatten. Unsere Partei muss den Führungsanspruch in dieser Bundesregierung klarmachen. Und sie muss deutlicher zu der Politik stehen, die wir machen und die jetzt gemacht werden muss für dieses Land.
Eine gute Nachricht ist, dass die SPD in Baden-Württemberg künftig mit zwei statt einem SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten sein wird. René Repasi und Vivien Costanzo sind Baden-Württembergs stärkste Stimmen für Europa. Die kommenden fünf Jahre werden sie sich für die baden-württembergischen Belange in Brüssel einsetzen.
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