07.05.2019 in Ortsverein

Städtebauliche Entwicklung an der Hans-Krieg-Straße: Kein 8 Stockwerke hohes Gebäude

 

Die SPD-Vaihingen sieht die städtebauliche Entwicklung an der Hans-Krieg-Straße sehr kritisch. Kein 8 Stockwerke hohes Gebäude unmittelbar neben das historische Stadtbahnhöfle.

Die Absicht des Vaihinger Oberbürgermeisters Maisch, unmittelbar neben dem historischen Stadtbahnhof an der Hans-Krieg-Straße und in direkter Nachbarschaft der Einfamilienhausbebauung einen Gebäudekomplex mit bis zu 8 Stockwerken errichten zu lassen, wird von der SPD in Vaihingen sehr kritisch gesehen. Wie der Fraktionsvorsitzende Eberhard Berg vor interessierten SPD-Mitgliedern darstellte muss natürlich das ehemalige BayWa-Gelände einer neuen und ansprechenden Bebauung zugeführt werden. Der vorliegende Vorschlag der Stadtverwaltung sprenge aber jede städtebaulich verträgliche Größenordnung. Und zudem würde dennoch der erwünschte bauliche Schallschutz für das hinterliegende Wohngebiet nicht erreicht werden. Nicht der Wunsch eines Eigentümers das Gelände möglichst gewinnträchtig zu vermarkten sei primär zu beachten, sondern eine gebietsverträgliche Straßenrandbebauung anzustreben. Nach der unglücklich verlaufenden Diskussion um den Abriss des „Bahnhotels“ wäre es jetzt noch wichtiger eine Baustruktur zu finden, die sich gut in die Umgebungsbebauung einfügt und einen positiven städtebaulichen Akzent setzt.

07.05.2019 in Ortsverein

Lothar Binding MdB besucht die Familienherberge Lebensweg in Schützingen

 

Auf Einladung von Anita Götz, SPD Vaihingen/Enz-Oberriexingen, war Lothar Binding, SPD, mit weiteren Kommunalpolitikern der Partei zu Gast in der Familienherberge Lebensweg.

Der finanzpolitische Sprecher der SPD Bundestagsfraktion und seine Begleitung wurden von Geschäftsführerin Karin Eckstein grundlegend über Entstehung und Aufgaben der Familienherberge informiert. Im Vordergrund stehe das Anliegen Familien mit schwerstbehinderten Kindern eine Auszeit vom belasteten Alltag zu ermöglichen, hob Karin Eckstein hervor.

Besonders interessierte Herrn Binding in seiner Eigenschaft als finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion die Finanzierung der quasi ganzheitlichen Maßnahmen für die Gastfamilien. Hierzu wurde seitens der Familienherberge erläutert, dass weder die Pflege der Kinder, noch die Begleitung der Familienmitglieder umfänglich refinanziert sei. Herr Binding sagte zu, er werde prüfen, inwieweit über ein zeitlich begrenztes Modellprojekt des Bundes zunächst eine umfassende finanzielle Regelung gefunden werden könne.

Ein Rundgang durch die Familienherberge, bei dem sich die Gäste von der wohnlich-professionellen Ausstattung des Hauses überzeugen konnten, rundete den Besuch ab.

06.05.2019 in Bundespolitik

Zusammenhalt und Solidarität in der Pflege

 

 

Nach Grundrente und Arbeitsmarkt stellt SPD-Chefin Andrea Nahles ein umfassendes Konzept für die Pflege der Zukunft vor. Ziel ist, die Pflege so zu organisieren, dass sich jede und jeder darauf verlassen kann, im Alter gut gepflegt zu werden, von qualifiziertem und gut bezahltem Personal – und, dass die Pflege bezahlbar bleibt.

 

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zusammenhalt-und-solidaritaet-in-der-pflege/08/04/2019/

 

30.04.2019 in Kommunalpolitik

Gemeinderatswahl 2019

 

Unsere Personen und unser Programm für die Gemeinderatswahl 2019:

Programm & Personen

 

17.03.2019 in Ortsverein

Hinweis zur Beitragsanpassung

 

Im Oktober 2018 wurde durch den Parteivorstand der Bundespartei eine Beitragsanpassung zum 1.1.2019 von 2.2% beschlossen.

Nicht betroffen sind die Parteibeiträge EUR2,50 und Beiträge die zum 1.1.2019 geändert wurden.

07.02.2019 in Ortsverein

Bürgerbeteiligung ja, aber wie?

 

Wie kann Bürgerbeteiligung aussehen?

Bürgerbeteiligung ja, aber wie? Unter dieser Überschrift ludt die SPD-Fraktion im Vaihinger Gemeinderat am 31.1.2019 um 19:00 alle Bürger ein zu einer Diskussionsveranstaltung, auf welcher darüber gesprochen werden soll, wie denn eine attraktive und sinnvolle Bürgerbeteiligung in der Stadt Vaihingen organisiert werden könnte.

Das Protokoll der Veranstaltung finden sie hier.

 

 

29.11.2018 in Bundespolitik

WAS NACH HARTZ IV KOMMEN MUSS

 

Die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles hat eine Debatte angestoßen. Es geht um die Frage: Was kommt nach Hartz IV ? Ihr Angebot : Eine große Sozialstaatsreform mit einem Perspektivenwechesel. Weg vom Misstrauen gegenüber den Menschen, hin zu einem sorgenden Sozialstaat, der wirksam gegen Lebensrisiken absichert undneue Chancen schafft.

Ziel ist, dass insgesamt weniger Menschen auf Grundsicherung angewiesen sind.

  • Wer lange gearbeitet hat, darf nicht mehr gezwungen sein, sein Erspartes zu verbrauchen oder seine Wohnung aufzulösen, bevor er Hilfe bekommt. Es geht um mehr Respekt vor der Lebensleistung.  
  • Ein besseres Wohngeld kann dafür sorgen, dass Menschen auch bei steigenden Mieten nicht in die Grundsicherung getrieben werden.
  • Eine Reform der Familienleistung muss Kinder vor Armut schützen – und die Stigmatisierung durch Hartz IV verhindern.
  • Mit einer eigenen Grundsicherung für Kinder können wir zwei Millionen Kinder aus Armut herausholen.
  • Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren. Der jetzt beschlossene „Soziale Arbeitsmarkt“ ist ein wichtiger Schritt.
  • Hinzu kommen müssen mehr Qualifizierungs- möglichkeiten. Abstieg muss verhindert, Aufstieg ermöglicht werden.
  • Beschäftigte mit geringen Einkommen brauchen mehr Geld in der Tasche. Zum Beispiel durch Zuschüsse zu den Sozialversicherungsbeiträgen, Steuergutschriften – und einem weiter steigenden Mindestlohn.

„FÜR EINE GROßE SOZIALSTAATSREFORM – UND WAS NACH HARTZ IV KOMMEN MUSS.“

Jetzt diskutieren! Der Debattenbeitrag von Andrea Nahles unter   debattenportal.spd.de

15.11.2018 in Allgemein

Feierstunde 100 Jahre Frauenwahlrecht

 
Feierstunde Frauenwahlrecht: vlnr: Martina Attia, Dr. Katarina Barley MdB, Anita Götz

 

Im Plenarsaal, im Stuttgarter Landtag, fand am 12.11.2018, die Feier zum „100 Jahre Frauenwahlrecht“ statt.

 

Andres Stoch Mdl (Fraktionsvorsitzender) und Sabine Wölfle Mdl (Stellv. Fraktionsvorsitzende) führten durch den Abend.

 

Rosa Grünstein las die historische Rede von Maria Juchaz vor. Maria Juchaz war die erste Frau, die 1918 in der Nationalversammlung vor Männern sprechen durfte. Sie stellte fest: „Meine Herren und Damen! Es ist das erste Mal, dass in Deutschland die Frau als freie und gleiche im Parlament zum Volke sprechen kann."

 

Anzumerken ist, das nicht nur der Flügel der Frauenbewegung für Veränderungen der Wahlregelungen und für das Frauenwahlrecht kämpfte, sondern auch die gesammte SPD beteiligt sich intensiv an diesem Thema.

 

Berührt und beeindruckt nach dem Vortrag dieser bedeutenden Rede von Maria Juchaz, nahm anschließend Dr. Katarina Barley MdB und Leni Breymaier MdL Stellung zum Thema Frauenrechte und Frauenbewegung und berichteten über ihre politischen Erfahrungen.(mat)