20.12.2019 in Fraktion

Haushaltsplan der Stadt Vaihingen/Enz 2020

Der Haushaltsplan der Stadt Vaihingen wurde in der Gemeinderatssitzung am 18.12.2019 beraten und verabschiedet. Vom Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktion Eberhard Berg wurden die Schwerpunkte der SPD für das Jahr 2020 präzisiert.

• Bezahlbaren Wohnraum schaffen
• Internationale Bauausstellung (IBA) durchführen
• Bürgerbeteiligung fördern und in EInklang bringen
• Gestaltungsbeirat einrichten
• Schul- und Sportstättenkonzept aus der Schublade holen
• Kostenfreien Kindergartens anstreben
• Langfristig Stadtfinanzen planen

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23.11.2019 in Aktuelles

Landesdelegiertenkonferenz der ASF: Den Kulturwandel gestalten

So lautete das Motto der diesjährigen Landesdelegiertenkonferenz der ASF (Arbeitsgemeinschaft  sozialdemokratischer Frauen) in Bad Cannstatt – was ist damit gemeint?

100 Jahre nach dem Erringen des Frauenwahlrechts ist festzustellen: Frauen und Männer sind gleichberechtigt, aber nicht gleichgestellt. Die These: Die männliche Bevölkerungsgruppe wird in Parteien und Parlamenten als gesellschaftliche und politische Norm empfunden, informelle Strukturen entsprechen diesem „Standard“ und benachteiligen somit all jene, die dieser Norm nicht entsprechen. Die Schlussfolgerung: Eine Verbesserung der Präsenz von Frauen in der Politik benötigt eine Veränderung dieser „Standards“, der „politischen Kultur“ des „Selbstverständlichen“.

Darunter verstehen wir eine umfassende Geschlechtergerechtigkeit.

Nach dem Referat zu „Geschlecht – Macht – Gewalt, ein tabuisiertes Thema in politischen Institutionen“ von Dr. Dorothee Beck (Politikwissenschaftlerin, Geschlechterforscherin) mit anschließender Diskussion fanden die Wahlen zum Landesvorstand statt.

Zur neuen Landesvorsitzenden wurde Sonja Elser vom KV Ostalb gewählt. Sie setzte sich überraschend deutlich gegen die bisher amtierende Andrea Schiele durch. Als Delegierte vom KV Ludwigsburg nahmen die ASF Kreisvorsitzenden Inge Kaminski, Karin Waldmann und die Beisitzerinnen Andrea Tröscher und Olivia Rech an der Sitzung teil.

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29.10.2019 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung der SPD Vaihingen/Enz

Der Ortsverein Vaihingen/Enz lud am 22.10.2019 zu seiner Jahreshaupversammlung in Ensingen ein.

Neben den obligatorischen Berichtspunkten ließ die 1. Vorsitzende Anita Götz die Aktivitäten zur Gemeinderatswahl im Mai Revue passieren und lobte dabei das Engagement der zahlreichen Mitglieder bei der Vorbereitung des Wahlprogramms und der Wahlkampfveranstaltungen. Leider konnte dabei die Partei aber nicht die Anzahl der Gemeinderatsmitglieder halten sondern musste - auch an die neuen Akteure im Gemeinderat - zwei Vertreter abgeben.

Der Bericht aus dem Gemeinderat wurde durch den Fraktionsvorsitzenden Eberhard Berg vorgetragen. Dabei sieht er die Punkte Internationale Bauaustellung, Bebauung ehemaliges Baywa Gelände und die Bebauungsplanung im Bereich der Friedrichstraße/Grabenstraße als vordringliche Punkte für die Stadgestaltung.

Aus persönlichen Gründen gab Michael Wieland seinen Rücktritt als 2. Vorsitzendem des OV bekannt. Auf eine Nachwahl des 2. Vorsitzenden wurde verzichtet, da bereits in wenigen Monaten die turnusmäßige Wahl des Vorstandspositionen ansteht.

Mit besonderer Freude wurde im Rahmen der HV die Ehrung zweier langjähriger Mitglieder gefeiert. Seit 40 Jahren ist Barbara Fritsch in der SPD engagiert, 20 Jahre davon aktiv im Gemeinderat. Mit Freude erinnerte sich Barbara dabei besonders an die Zeit der Einführung des Jugendgemeinderats und der Bürgebüros.  Für 50 Jahre Engagement erhielt auch Eberhard Berg  die Urkunde der Bundes SPD. Die Ehrung Eberhards fand bereits im April statt.

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14.08.2019 in Ortsverein

Straßenfest 2019: Teilnahme der SPD am Kanurennen

Die SPD wird am Kanurennen im Rahmen des Straßenfests am 7. und 8.9.2019 teilnehmen und ruft teilnahmewillige  Mitglieder und Freunde der SPD auf sich bei der 1. Vorsitzenden Anita Götz zu melden.

anita.goetz@spd-vaihingen-enz.de

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20.07.2019 in Kommunalpolitik

Internationale Bauausstellung (IBA) in der Region Stuttgart: Chance oder Belastung für Vaihingen/Enz?

Mit der einmaligen Chance der Stadt Vaihingen/Enz, Teil der Internationalen Bauausstellung (IBA) in der Region Stuttgart zu werden, beschäftigte sich die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins.

Die Verantwortlichen der IBA haben bereits dem Projekt „ReserVoir“ auf der Gemarkung von Vaihingen-Kleinglattbach die Zustimmung erteilt und es in die Liste der umzusetzenden IBA-Projekte aufgenommen. Die Initiatoren des Projekts, Derk Groeneveld und Dr. Thomas Dippel, erläuterten ihre Vorstellungen und Überlegungen zum Thema Bauausstellung. Es gehe hier um Beispiele von zukunftsfähigem Bauen. Bezahlbarem Bauen, neue soziale Strukturen im Siedlungsbau, Mobilitätskonzepte und klimaneutraler Einsatz von Energie. All dies könnte in Vaihingen dargestellt werden durch internationale Planer, Architekten und Ingenieure.

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25.05.2019 in Ortsverein

Schmutzkampagne gegen SPD Kandidatin

Seit einigen Tagen werden falsche Gerüchte über die SPD Kandidatin für den Gemeinderat  Elisabeth Lampl-Hegazy in Umlauf gebracht. Diese mündeten nun in einem gefälschten Brief an die VKZ mit der Bitte um Veröffentlichung eines Textes nach dem die Stadträtin von ihrer Kandidatur zurück träte.   

Eine Rückfrage der VKZ bei Elisabeth Lampl-Hegazy könnte eine Veröffentlichung in der VKZ am Wahlwochenende verhindern und es wurde eine entsprechende Strafanzeige gestellt.

Der SPD Fraktionsvorsitzende des Gemeinderats Eberhard Berg zeigte sich tief erschüttert über die "Schweinerei" die hier von unbekannter Seite ausgeübt wurde. Allerdings traue er keiner politischen Kraft in der Kommunalpolitik eine solche undemokratische und hinterhältige Aktion wirklich zu.

07.05.2019 in Ortsverein

Die SPD in Vaihingen begrüßt die IBA Internationale Bauausstellung in Vaihingen

Die Chance für die IBA (Internationale Bauausstellung) in Vaihingen muss offensiv genutzt werden.

Die überraschende Chance die sich der Stadt Vaihingen dadurch bietet Teil der Internationalen Bauausstellung 2027 in der Region Stuttgart sein zu können, muss offensiv und engagiert genutzt werden. Auch wenn die Zeit knapp ist und eine Herausforderung für Gemeinderat und Stadtverwaltung darstellt, darf es hier keinen Zweifel geben in diesen Prozess einzutreten. Gerade auch in Verbindung mit der zwei Jahre später stattfindenden Gartenschau in Vaihingen wäre dies eine einmalige Chance Vaihingen voranzubringen. Der neue Gemeinderat muss noch in diesem Jahr die entsprechenden Weichen stellen und das Projekt auf den Weg bringen. 

07.05.2019 in Ortsverein

SPD sieht neue Chancen für die Köpfwiesen und das Enssle-Gelände

Wenn jetzt Bewegung kommt in die Entwicklung der Flächen zwischen Grabenstraße und Friedrichstraße, welche schon immer als 1. Wahl für die Ansiedlung von innerstädtischem Einzelhandel gilt, können jetzt neue Überlegungen angestellt werden für die künftige Nutzung des sog. Enssle-Geländes in den Köpfwiesen. Der Druck dort als Frequenzbringer Einzelhandel unter zu bringen relativiert sich durch die weit günstigeren Möglichkeiten direkt an der Grabenstraße mit Bushaltestellen und guten fußläufigen Verbindungen zu Stuttgarter Straße und Marktplatz.

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