SPD Raum Vaihingen an der Enz

27.09.2024 in Bundestagsfraktion von SPD Ludwigsburg

Das Rentenniveau bleibt stabil

Mit dem Rentenpaket II gewährleisten wir, dass die Rente auch in Zukunft regelmäßig im Einklang mit den Löhnen steigen kann. Wir stabilisieren dazu das Rentenniveau langfristig bei mindestens 48 Prozent und sichern so die Rente jetzt und in Zukunft!

Das Rentenniveau gibt übrigens an, wie sich die Renten im Verhältnis zu den Löhnen entwickeln. Sinkt es, werden Rentner:innen von der Lohnentwicklung abgekoppelt, haben im Vergleich zu Arbeitnehmer:innen also weniger Geld zur Verfügung. Nach geltendem Recht und ohne Rentenpaket II würde das Niveau bald unter 48 Prozent und längerfristig sogar unter 45 Prozent sinken. Und genau das verhindern wir!

Wir stehen fest an der Seite von Rentner:innen, die jahrzehntelang eingezahlt haben. Beschäftigte sollen auch weiterhin nach 45 Beitragsjahren zwei Jahre früher abschlagsfrei in Rente gehen können. Davon profitieren vor allem Pflegekräfte, Verkäufer:innen, Handwerker:innen und Schichtarbeiter:innen. Für uns ist das eine Frage des Respekts vor der Lebensleistung!

20.09.2024 in Bundestagsfraktion von SPD Ludwigsburg

Starkes Handwerk, starke Wirtschaft

Ohne Handwerker/innen geht es nicht! Ob Bäcker oder Raumausstatterin, Betonbauer oder Klimatechnikerin, Maler oder Lackiererin: Sie alle sind unentbehrlich für eine starke Wirtschaft - und im Alltag von uns allen. Deshalb haben wir auf unserer Fraktionsklausur ein Positionspapier beschlossen, in dem wir uns an die Seite der Handwerker/innen stellen. Um sie zu stärken, wollen wir unter anderem Frauen fördern, bessere Ausbildung, weniger Bürokratie und günstigeren Strom.

Unser gesamtes Positionspapier mit allen Details findet Ihr hier: https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/position-handwerk.pdf

20.09.2024 in Bundestagsfraktion von SPD Ludwigsburg

Deutschlands ländliche Räume: Potentiale erschließen, Gemeinschaft stärken, Zukunft gestalten

Die Mehrheit der Deutschen lebt in ländlichen Regionen. Und: Immer mehr Menschen ziehen aufs Land. Land ist aber nicht gleich Land und die sogenannten ländlichen Räume in ganz Deutschland sind unterschiedlich wohlhabend und zukunftsfest. Es braucht vielfältige politische Antworten zur Stärkung der ländlichen Räume in Deutschland!

Deswegen haben wir auf unserer Fraktionsklausur besprochen und beschlossen, wie wir in ländlichen Räumen Potenziale erschließen, Gemeinschaft stärken und Zukunft stärken wollen!

Was uns besonders wichtig ist:

Die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland sollte als staatlicher Auftrag stärker im Grundgesetz verankert werden.

Modernisierung braucht Infrastruktur, die das Leben auf dem Land für Unternehmen und potenzielle Arbeitskräfte attraktiv macht. Dies gilt insbesondere für strukturschwache Regionen.

Landwirtschaft braucht Unterstützung und Wertschätzung. Die Modernisierung erfordert regionale und nachhaltige Perspektiven, um langfristig und verantwortungsvoll zu wirken.

Zusammenleben braucht Identifikation und gleichberechtigte Teilhabe für eine inklusive und gerechte Zukunft in allen Teilen unseres Landes.

Mobilität braucht auch in ländlichen Räumen nachhaltige, günstige, barrierefreie und sichere Angebote.

Gesundheitsversorgung braucht Flexibilität sowie innovative Angebote.

Das beschlossene Positionspapier mit allen Details findet Ihr hier: https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/position-deutschlands-laendliche-raeume.pdf

03.09.2024 in Pressemitteilungen

Sommergespräche: Der Marktplatz – wie soll er künftig aussehen?

Der Marktplatz in Vaihingen ist das gute Wohnzimmer der Innenstadt, oder sollte es doch sein. Ein neuer Anlauf die Attraktivität des Marktplatzes zu steigern wird derzeit vorbereitet. Die SPD in Vaihingen wird diesen Neustart wieder aktiv begleiten und mitgestalten. Bereits im Jahr 2002 gab es schon gute Vorschläge wie denn der Marktplatz gestaltet werden könnte. Leider sei dabei nichts entscheidendes Umgesetzt worden, stellt SPD-Fraktionsvorsitzender Eberhard Berg im Rahmen der Sommergespräche 2024 unter Mitgliedern und Freunden fest. Er hoffe, dass es dieses Mal erfolgreicher gehandhabt wird. Allerdings werden die Entscheidungen nicht einfach sein. In der parteiinternen Diskussion zeigte sich schon der Gegensatz zwischen Traditionalisten und den VertreterInnen, die neue Ansätze umgesetzt wissen wollen.

03.09.2024 in Pressemitteilungen

SPD Landtag: Im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern

„Wie stärken wir unsere Demokratie?“ Unter dieser Fragestellung fand kürzlich im
SKV-Vereinsheim Sersheim auf Einladung der SPD ein offener Austausch mit dem
Landtagsabgeordneten Nicolas Fink statt.

Die Anzahl ehrenamtlich engagierter Menschen sinkt, auch gerade in politischen
Parteien. Das macht es allen etablierten Parteien, insbesondere in ländlichen Regionen,
schwerer, sicht- und ansprechbar zu bleiben. „Daher sind niedrigschwellige Angebote
für Gespräche mit Personen in politischer Verantwortung von hoher Bedeutung“,
erläutert Fabian Henning, stellvertretender SPD-Vorsitzende für Vaihingen-Sersheim-
Oberriexingen, „Im direkten Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern ergeben sich
neue Erkenntnisse, aber auch Fragestellungen.“.

Die Veranstaltung mit dem Landtagsabgeordneten sei deshalb ein gelungener Auftakt
gewesen. „Als lokale Sozialdemokratie möchten wir uns mit Blick auf diesen Trend
zukünftig über andere, neue Formate verstärkt in den Vaihinger Teilorten aber auch
Oberriexingen und Sersheim einsetzen", so Henning.

12.08.2024 in Pressemitteilungen

Die Zukunft der Innenstadt – wie geht es weiter?

In ihrem 2. Sommergespräch unterhielten sich die Vaihinger Sozialdemokraten über die Situation in der Innenstadt. Der Leerstand in den Geschäften wird immer deutlicher sichtbar. Wenn sich neue Geschäfte dann doch ansiedeln geht die Qualität immer weiter zurück. Hier gilt es nach Ansicht der langjährigen Stadträtin und derzeitiges Mitglied im Stadtteilausschuss Elisabeth Lampl-Hegazy endlich deutlich gegen zu steuern. Die bereits beschlossene Umgestaltung des Marktplatzes muss da sehr sensibel und behutsam geplant und dann auch umgesetzt werden. Eigentlich müsste da auch der sogenannte Adlerplatz neu angedacht werden. Nicht in der Art der Nutzung, aber in der Ausgestaltung. Vom stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden Fabian Henning wird in diesem Zusammenhang auch die längst überfällige Überarbeitung der Gestaltungssatzung eingefordert. Im Zusammenhang mit der Satzung über die energetische Nutzung der Dachflächen muss hier ein Gesamtpaket geschaffen werden das die Eigentümer und Investoren in der Innenstadt nicht abschleckt, sondern ermutigt tätig zu werden.

Es ist nach Auffassung des Fraktionsvorsitzenden Eberhard Berg einiges im Gang was die Zukunft der Innenstadt betrifft. Allerdings darf das Ganze nicht weiter behindert, ja sogar konterkariert werden. Unschöne Brachflächen müssten einer Bebauung zugeführt werden, welche den Weg in die Stadt interessanter machen. Die vorhandenen Grünflächen müssen erhalten werden, ja sogar noch weiter ausgestaltet werden. Dies wirke dem Klimawandel entgegen, reduziere die Temperaturen in der eng bebauten Stadt. Wo nur auch möglich ist Straßengrün vorzusehen, bis hin zu Wandbegrünungen. Hier haben auch schon andere Fraktionen Vorschläge eingebracht, welche aber bisher noch kein Gehör gefunden haben.

Was aber nach Auffassung der SPD in Vaihingen gar nicht geht, ist die Ansiedlung eines weiteren großflächigen Einzelhandels am Rand der Stadt. Die Vorstellung im Bereich des Häcker-Areals (Gartenschaugelände), an der B10, erteilt die SPD eine eindeutige Absage.

Die Thematik der Innenstadt, wie auch der einzelnen Ortskerne, ist sehr komplex und soll in einem weiteren „Sommergespräch“ vertieft werden. Das wäre die grundsätzliche Frage ob die Innenstadt überhaupt eine Zukunft hat, und wenn ja, wie die vielfältigen dafür notwendigen Maßnahmen formuliert, zusammengeführt und umgesetzt werden können.

10.08.2024 in Landtagsfraktion

Veranstaltungshinweis: Politik hautnah: Wie stärken wir unsere Demokratie?

Im Rahmen der Sommergespräche findet am 22.8. ab 19:30 Uhr im SKV-Vereinsheim, Sersheim ein offener Austausch mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Nicolas Fink unter dem Titel "Politik hautnah: Wie stärken wir unsere Demokratie?" statt. Im Fokus steht an diesem Abend ins Gespräch und ins Diskutieren zu kommen, dafür lädt der SPD-Ortsverein herzlich ein

06.08.2024 in Pressemitteilungen

Wie geht es im Engelgelände weiter?

Mit dieser Frage beschäftigten sich die SPD-Mitglieder in Vaihingen beim ersten Sommergespräch mit der Gemeinderatsfraktion.

Nach einem kurzen Bericht über den aktuellen Stand des städtebaulichen Wohn- und Handelsschwerpunkt in der Vaihinger Innenstadt wurden die unterschiedlichen Möglichkeiten des weiteren Vorgehens diskutiert. Als die beste Variante wird bei den Sozialdemokraten nach wie vor der vorbereitete und bereits breit diskutierte städtebauliche Wettbewerb angesehen. Hierzu ist jedoch die Bereitschaft des Grundeigentümers und Investors sich an diesen Verfahren zu beteiligen erforderlich. Wenn diese Bereitschaft bis zum Ende der Sommerferien vorläge, dann müsse der neu gewählte Gemeinderat zügig die entsprechenden Beschlüsse fassen um das Ganze nicht noch weiter zu verzögern und um weiteren Schaden von der Innenstadt abzuwenden.

Wenn der Investor allerdings keine Bereitschaft mehr zeigen sollte sich an einem Wettbewerbsverfahren finanziell und inhaltlich zu beteiligen, dann ist der Gemeinderat gefordert das ruhende Bebauungsplanverfahren zügig weiterzuführen. Die zuständige Fachverwaltung muss dann aufgefordert werden dem Gemeinderat noch im Jahr 2024 einen Bebauungsplanentwurf vorzulegen in dem die in der Wettbewerbsausschreibung formulierten Kriterien zu berücksichtigen sind. Wie der Fraktionsvorsitzende Eberhard Berg ausdrücklich fordert, sollten auch die sogenannten IBA-Kriterien ihren Niederschlag in diesem Bebauungsplan finden.

Eine dritte Variante, alles so lassen wie es ist, weder städtebaulicher Wettbewerb mit anschließendem Bebauungsplan, noch ein Bebauungsplan ohne Wettbewerb, kann nach der Überzeugung der SPD in Vaihingen nicht angedacht werden. Wenn die Absicht einen Bebauungsplan im Bereich Grabenstraße/Friedrichstraße offiziell aufgegeben würde, dann wäre das Gelände nach §34 Baugesetzbuch bebaubar. Und das kann niemand wollen dem die Innenstadt am Herzen liegt.

Für die SPD-Fraktion bedeutet die derzeitige Situation entsprechende Anträge zu stellen, und für eine der beiden Möglichkeiten um eine Mehrheit im Gemeinderat zu werben. Wie Eberhard Berg dargestellt hat, sieht er nach der bisherigen Beschlusslage im Gemeinderat auch nach der Kommunalwahl im neuen Gemeinderat gute Chancen, gemeinsam mit den anderen Fraktionen, einen entsprechenden Mehrheitsbeschluss zu erreichen.

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