Herzlich Willkommen bei der SPD Vaihingen/Enz!

Wir möchten Sie informieren über uns und unsere Aktivitäten. Wenn Sie mitarbeiten möchten, sind Sie herzlich willkommen. Die Vorstandschaft sowie die StadträteInnen, OrtschaftsrätInnen freuen sich über ihren Besuch. Gerne diskutieren wir über die Themen, welche gerade anstehen. Für konstruktive Kritik an unser Homepage sind wir dankbar Ihre Ortsvereinsvorsitzende Anita Götz Lerchenbergstr. 1 71665 Vaihingen Horrheim EMail : anita.goetz@spd-vaihingen-enz.de

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13.09.2020 in Pressemitteilungen

SPD Ortsverein Vaihingen-Oberriexingen wählt neuen Vorstand

 
SPD ehrt langjähriges Mitglied Klaus Freese (Mitte). Vorsitzender Eberhard Berg, Kreisvorsitzender Macit Karaahmeto

„Wir dürfen den Konflikt nicht scheuen“

Vergangenen Donnerstag führte der SPD Ortsverein Vaihingen – Oberriexingen seine Jahreshauptversammlung durch. Neben mehreren Wahlen stand auch die Ehrung eines langjährigen Mitglieds auf der Tagesordnung. Die bisherige Vorsitzende Anita Götz trat nicht wieder an. Neuer Vorsitzender der Sozialdemokraten ist Eberhard Berg.

 

06.09.2020 in Aktuelles

Am Scheideweg: Bezahlbarer Wohnraum in Vaihingen / Enz

 

Offener Brief des SPD Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat Vaihingen/Enz:

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

vor 3 Jahren, im September 2017, hat die SPD-Fraktion einen Antrag im Gemeinderat der Stadt Vaihingen eingereicht, der zum Ziel hatte bei künftigen städtebaulichen Entwicklungen in Vaihingen einen „bezahlbaren“ Wohnungsbau zu ermöglichen. Als dann endlich der Oberbürgermeister diesen Antrag im Rahmen einer Ältestenratssitzung zur Diskussion stellte, war man sich über alle Fraktionen hinweg einig, dies sei ein hehres Ziel, man sei auch einverstanden in dieser Richtung etwas zu machen. Allerdings ginge das nur im Zuge der Ausweisung eines der beiden im Flächennutzungsplan vorgesehenen Neubaugebiete „Wolfsberg IV“ oder „Kleinglattbach-Süd II“, da nur dann eine ausreichend große Fläche in das Eigentum der Stadt kommen könnte. Und nur auf städtischen Flächen sei es überhaupt möglich „bezahlbaren“ bzw. „sozialen“ Wohnungsbau zu ermöglichen.  Und dies wäre ja in absehbarer Zeit der Fall. In der Zwischenzeit könne man im Bereich „Leimengrube“ versuchen eine kleinere Fläche in dieser Hinsicht zu erschließen. Leider haben wir Sozialdemokraten uns auf diese Zusagen verlassen.

 

In der Zwischenzeit wollen sowohl Oberbürgermeister Maisch und zumindest die Fraktionen der Freien Wähler und der Grünen offensichtlich nichts mehr davon wissen Neubaugebiete in absehbarer Zeit auszuweisen. Stattdessen soll vorzugsweise in innerstädtischen (privaten) Flächen Wohnungsbau betrieben werden. Dies bedeutet eine Absage an ein bezahlbares Angebot an Mietwohnungen und Wohneigentum für die nächsten 10-15 Jahre. Überall spricht und schreibt man von fehlendem Wohnraum in und rund um Stuttgart, den sich einfache bis mittlere Einkommensbezieher noch leisten können. Nur hier in Vaihingen wollen einige Entscheidungsträger nur hochpreisige Wohnungen zulassen. Den dringend benötigten Wohnraum für unsere eigenen Mitbürger/innen, die sich diese Mieten und Kaufpreise nicht mehr leisten können, sollen wahrscheinlich in anderen Städten und Gemeinden entstehen. In meinen Augen ist dies verantwortungslos.

 

Da das über viele Jahre sich hinziehende Bemühen, im Bereich Wolfsberg IV ein für Verwaltung und Gemeinderat bis vor kurzem noch dringend erforderliches Neubaugebiet auszuweisen, offensichtlich gescheitert ist, wäre es umso wichtiger sich die Chance einer Teilnahme an der Internationalen Bauausstellung (IBA) nicht entgehen zu lassen. In diesem Zusammenhang wäre es möglich, neben vielen anderen Aspekten, auch einen bezahlbaren Wohnungsbau zu realisieren, der nicht den Charme des klassischen Sozialwohnungsbau hätte.

 

Nun hat der Gemeinderat beschlossen, es solle parallel zum Leitbildprozess eine Bürgerbeteiligung in Sachen IBA stattfinden. Sowie dann bei dieser Bürgerbeteiligungen im Rahmen des Leitbildprozesses, als auch dazu parallel speziell zum Thema IBA, deutlich wird in welche Richtung die Meinungs- und Willensbildung in unserer Stadt geht, befasst sich der Gemeinderat erneut mit der Frage ob die Stadt offensiv sich an dem IBA-Projekt im Bereich Kleinglattbach-Süd II beteiligt. Nun habe ich die Befürchtung, von Seiten der Verwaltung könnte das alles etwas langsam angegangen werden, verschleppt werden, bis der Zeitpunkt eintritt, dass es nicht mehr möglich ist bis 2027 etwas zu erreichen. Dies wäre dann allerdings eine Missachtung des Gemeinderatsbeschlusses. Hier gilt es wachsam sein und die Bürgerbeteiligung von außen zu beginnen, unabhängig wann Oberbürgermeister und Stadtverwaltung beginnen sich mit dem Thema zu befassen.

 

Ich hoffe in den nächsten Monaten auf eine rege öffentliche Diskussion darüber wo denn die städtebauliche Entwicklung hingeht. Traditionell langweilig oder fantasievoll zukunftsorientiert. Hochpreisig oder bezahlbar. Gesellschaftliche Pluralität oder Beschränkung auf eine bestimmte Einkommensgruppe. Klassische Flächenversiegelung oder ökologische Bauweise. Vorrang für den Individualverkehr oder Angebot für einen attraktiven öffentlichen Nah- und Fernverkehr. Da gibt es sicher noch viel mehr Gegensätze, die vielleicht aber auch miteinander harmonisch zusammengeführt werden könnten. Lasst uns darüber diskutieren, lasst uns darüber streiten. Und gemeinsam ein zukunftsorientiertes Ergebnis erarbeiten.

 

Viele Grüße

Eberhard Berg

 

 

18.08.2020 in Fraktion

Die Stadt Vaihingen/Enz begibt sich auf den Weg zur Teilnahme an der Internationalen Bauausstellung (IBA)

 
Eberhard Berg

In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Gemeinderat in der Stadt Vaihingen beschlossen, für die Teilnahme an der Internationalen Bauausstellung in der Region Stuttgart in eine Bürgerbeteiligung einzusteigen. Diese Bürgerbeteiligung soll auf zwei Ebenen stattfinden. Zum einen beschäftigen sich die ausgewählten Bürger/innen im Rahmen des Leitbildprozesses mit der Frage wie die städtebauliche Entwicklung in der Stadt erfolgen soll. Zeitgleich wird auch eine offene Bürgerbeteiligung Parallel zum Leitbild-prozess durchgeführt.

In diese offene Bürgerbeteiligung können sich alle Interessierten einbringen, sowohl die Befürworter einer Teilnahme an der IBA, als auch diejenigen, die eine solches Projekt im Bereich Kleinglattbach-Süd II kritisch sehen.
Unabhängig vom Ende des Leitbildprozesses (der im Moment noch nicht absehbar ist), beschäftigt sich der Gemeinderat mit der Frage, ob sich die Stadt offensiv in das Projekt ReserVoir einbringt, sowie absehbar ist, wie die Bürgerschaft mehrheitlich zu diesem Projekt steht. Sollte hierzu keine eindeutige Meinung erkennbar sein, wäre auch die Möglichkeit denkbar, am Ende der Beteiligungsrunden einen Bürgerentscheid in dieser Frage durchzuführen.


Es ist nun die Aufgabe aller in der Stadt politisch Tätigen, wie auch aller bürgerschaftlich Engagierten, sich in diesen Beteiligungsprozess einzubringen. Dabei können wir nicht abwarten ob und was die Stadtverwaltung hier vorhat (oder auch nicht vorhat), sondern müssen selbst initiativ werden.


Es gibt viele Möglichkeiten das Thema zu transportieren und öffentlich zu diskutieren. Je vielfältiger darüber geredet wird, wie und was da bei einer positiven Entscheidung für die Realisierung eines IBA-Projekts entstehen soll, desto deutlicher wird sich herausstellen ob es sinnvoll wenn sich die Stadt Vaihingen an der Internationalen Bauausstellung beteiligt, oder ob man davon Abstand nehmen sollte. Unsere Mitbürger/innen sind es letztendlich, die offensiv darüber debattieren müssen wie unsere Stadt in der Zukunft sich aufstellen soll. Und wir müssen dafür die Plattformen und Foren zur Verfügung stellen.


Hier sind alle gefordert, die sich mit dem Stadtbild und der städtebaulichen Entwicklung beschäftigen.

Lasst es uns anpacken.

 

Aufruf der Gemeideratsfraktion.pdf

IBA_Fragen_an_die_Herren_Maisch_und_Hofer.pdf

Karrikatur_IBA_Kleinglattbach_Sued_1995.pdf

02.07.2020 in Aktuelles

Alte Scheune - neue Ideen !

 

RETTET mit uns ein Stück Vaihinger Geschichte! Es geht um die Stallscheune des Gutshofs Engel in der Vaihinger Friedrichstraße. Sie läuft Gefahr, abgerissen zu werden. Wir sagen, sie soll erhalten bleiben!

11.05.2020 in Bundespolitik

Infobrief MdB Christian Lange

 

Christian Lange berichtet in seinem Infobrief über die aktuelle Themen und Tätigkeiten.

  • Gesetzesentwurf zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage
  • Pauschalreisen Thomas Cook-Gruppe
  • Keine Anpassung der Diäten in 2020
  • Lockerungen der Corona-Maßnahmen durch die Länder

dl/Lange_Infobrief_264_.pdf

 

20.12.2019 in Fraktion

Haushaltsplan der Stadt Vaihingen/Enz 2020

 

Der Haushaltsplan der Stadt Vaihingen wurde in der Gemeinderatssitzung am 18.12.2019 beraten und verabschiedet. Vom Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktion Eberhard Berg wurden die Schwerpunkte der SPD für das Jahr 2020 präzisiert.

  • Bezahlbaren Wohnraum schaffen
  • Internationale Bauausstellung (IBA) durchführen
  • Bürgerbeteiligung fördern und in EInklang bringen
  • Gestaltungsbeirat einrichten
  • Schul- und Sportstättenkonzept aus der Schublade holen
  • Kostenfreien Kindergartens anstreben
  • Langfristig Stadtfinanzen planen

Den gesammten Beitrag finden sie hier

23.11.2019 in Aktuelles

Landesdelegiertenkonferenz der ASF: Den Kulturwandel gestalten

 

So lautete das Motto der diesjährigen Landesdelegiertenkonferenz der ASF (Arbeitsgemeinschaft  sozialdemokratischer Frauen) in Bad Cannstatt – was ist damit gemeint?

100 Jahre nach dem Erringen des Frauenwahlrechts ist festzustellen: Frauen und Männer sind gleichberechtigt, aber nicht gleichgestellt. Die These: Die männliche Bevölkerungsgruppe wird in Parteien und Parlamenten als gesellschaftliche und politische Norm empfunden, informelle Strukturen entsprechen diesem „Standard“ und benachteiligen somit all jene, die dieser Norm nicht entsprechen. Die Schlussfolgerung: Eine Verbesserung der Präsenz von Frauen in der Politik benötigt eine Veränderung dieser „Standards“, der „politischen Kultur“ des „Selbstverständlichen“.

Darunter verstehen wir eine umfassende Geschlechtergerechtigkeit.

Nach dem Referat zu „Geschlecht – Macht – Gewalt, ein tabuisiertes Thema in politischen Institutionen“ von Dr. Dorothee Beck (Politikwissenschaftlerin, Geschlechterforscherin) mit anschließender Diskussion fanden die Wahlen zum Landesvorstand statt.

Zur neuen Landesvorsitzenden wurde Sonja Elser vom KV Ostalb gewählt. Sie setzte sich überraschend deutlich gegen die bisher amtierende Andrea Schiele durch. Als Delegierte vom KV Ludwigsburg nahmen die ASF Kreisvorsitzenden Inge Kaminski, Karin Waldmann und die Beisitzerinnen Andrea Tröscher und Olivia Rech an der Sitzung teil.

 

29.10.2019 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung der SPD Vaihingen/Enz

 

Der Ortsverein Vaihingen/Enz lud am 22.10.2019 zu seiner Jahreshaupversammlung in Ensingen ein.

Neben den obligatorischen Berichtspunkten ließ die 1. Vorsitzende Anita Götz die Aktivitäten zur Gemeinderatswahl im Mai Revue passieren und lobte dabei das Engagement der zahlreichen Mitglieder bei der Vorbereitung des Wahlprogramms und der Wahlkampfveranstaltungen. Leider konnte dabei die Partei aber nicht die Anzahl der Gemeinderatsmitglieder halten sondern musste - auch an die neuen Akteure im Gemeinderat - zwei Vertreter abgeben.

Der Bericht aus dem Gemeinderat wurde durch den Fraktionsvorsitzenden Eberhard Berg vorgetragen. Dabei sieht er die Punkte Internationale Bauaustellung, Bebauung ehemaliges Baywa Gelände und die Bebauungsplanung im Bereich der Friedrichstraße/Grabenstraße als vordringliche Punkte für die Stadgestaltung.

Aus persönlichen Gründen gab Michael Wieland seinen Rücktritt als 2. Vorsitzendem des OV bekannt. Auf eine Nachwahl des 2. Vorsitzenden wurde verzichtet, da bereits in wenigen Monaten die turnusmäßige Wahl des Vorstandspositionen ansteht.

Mit besonderer Freude wurde im Rahmen der HV die Ehrung zweier langjähriger Mitglieder gefeiert. Seit 40 Jahren ist Barbara Fritsch in der SPD engagiert, 20 Jahre davon aktiv im Gemeinderat. Mit Freude erinnerte sich Barbara dabei besonders an die Zeit der Einführung des Jugendgemeinderats und der Bürgebüros.  Für 50 Jahre Engagement erhielt auch Eberhard Berg  die Urkunde der Bundes SPD. Die Ehrung Eberhards fand bereits im April statt.