Anita Götz, OB Maisch,Macit Karaahmetoglu und Eberhard Berg

Am 15.05.2013 habe ich (Macit Karaahmetoglu ) gemeinsam mit Eberhard Berg, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Gemeinderat der Stadt Vaihingen/Enz und Anita Götz, der Ortsvereinsvorsitzenden der SPD-Vaihingen/Enz den Oberbürgermeister der Stadt Vaihingen/Enz, Herrn Gerd Maisch, besucht.

Wir haben mit Herrn Maisch über die rückläufigen Schülerzahlen gesprochen. 2005 gab es in Vaihingen/Enz noch rund 1.400 Grundschüler. Heute sind es nur noch rund 1.100. Tendenz ist weiter fallend. Vor allem auch, um auf diesen Trend zu reagieren, soll eine Werkrealschule in Vaihingen/Enz als Gemeinschaftsschule weiterentwickelt werden.
Das Thema „Betreuungsplätze für unter Dreijährige“ ist natürlich auch in Vaihingen/Enz ein Thema. Nach dem Kinderförderungsgesetz besteht bundesweit ab 1. Juli 2013 ein Rechtsanspruch für alle unter Dreijährigen auf einen Krippenplatz. Angestrebt ist dabei eine Betreuungsquote von 35 Prozent, die die Stadt Vaihingen/Enz erfüllen wird. Aktuell sind 176 U3-Plätze vorhanden. Ab September sollen es dann 230 werden. Langfristig möchte Vahingen/Enz dann über 270 U3-Plätze verfügen. Derzeit bezuschusst der Bund jeden Platz für unter Dreijährige Kinder mit EUR 12.000,00. Für künftig notwendig werdende weitere U3-Plätze liegt keine Finanzierungszusage des Bundes vor. Hier wünscht sich OB Maisch zu Recht mehr Planungssicherheit durch verbindliche Zusagen des Bundes bezüglich Zuschüsse für künftige U3-Plätze.
Mit leuchtenden Augen berichtete OB Maisch von der geplanten Enz-Ufer-Gestaltung in Vaihingen/Enz. Durch diese Anlage sollen attraktive Aufenthaltsmöglichkeiten auf teilweise direkt über das Wasser angebrachte Holzdecks geschaffen werden. Die rund EUR 900.000,00 teuere Anlage sieht u.a. auch Steinbuhnen vor, durch die der direkte Zugang für Spaziergänger zur Enz ermöglicht werden soll.
Besonders gefreut hat mich hierbei die Aussage von Herrn Maisch bezüglich Betriebskostenzuschüssen des Landes in diesem Bereich. Ohne die von der grün-roten Landesregierung beschlossenen Zuschüsse hätten die Kommunen kaum noch Möglichkeiten gestalterisch für ihre Bürgerinnen und Bürger tätig zu werden, weil ihnen schlicht das Geld fehlen würde. So wäre z.B. die geplante Enz-Ufer-Gestaltung für Vaihingen/Enz ohne die Zuschüsse der Landesregierung von rund 2/3 der Betriebskosten von U3-Plätzen nicht möglich gewesen. In Vaihingen/Enz müsse die Stadt pro U3-Platz und Jahr rund EUR 10.000,00 aufbringen. Bei 250 Plätzen entspricht es einer jährlichen Belastung von EUR 250.000,00. Es war also richtig, durch die Erhöhung der Grunderwerbsteuer in Baden-Württemberg den Kommunen die notwendige finanzielle Unterstützung zur Einrichtung von Betreuungsplätzen für Kleinkinder zu gewähren.