10.08.2024 in Landtagsfraktion

Veranstaltungshinweis: Politik hautnah: Wie stärken wir unsere Demokratie?

Im Rahmen der Sommergespräche findet am 22.8. ab 19:30 Uhr im SKV-Vereinsheim, Sersheim ein offener Austausch mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Nicolas Fink unter dem Titel "Politik hautnah: Wie stärken wir unsere Demokratie?" statt. Im Fokus steht an diesem Abend ins Gespräch und ins Diskutieren zu kommen, dafür lädt der SPD-Ortsverein herzlich ein

weiterlesen

08.09.2022 in Landtagsfraktion von SPD Ludwigsburg

Nicolas Fink: „Den Grundsteuer-Alleingang des Landes büßen jetzt die Bürgerinnen und Bürger“

„Der Alleingang Baden-Württembergs bei der Grundsteuer war und bleibt ein schwerer Fehler“, so Nicolas Fink, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Finanzexperte der SPD: „Büßen müssen das jetzt die betroffenen Bürgerinnen und Bürger. In Baden-Württemberg gibt es keine vereinfachten Verfahren wie in anderen Ländern, und es hakt gewaltig mit den eilig erhobenen Bodenrichtwerten. Zudem sollen die Steuerpflichtigen im Land auch noch weitgehende Korrekturen vornehmen. Da ist das Chaos programmiert.“

Fink: „Die SPD hatte übrigens schon vor Wochen einen Antrag eingebracht und von der Landesregierung den aktuellen Stand der Grundsteuerrückmeldungen gefordert. Jeder hört von den massiven Pannen bei der digitalen Erhebung, und in Baden-Württemberg ist die Lage hausgemacht noch weit schwieriger. Nicht einmal diese Landesregierung kann noch so tun, als gebe es kein Problem.“

06.03.2021 in Landtagsfraktion

Landtagskandidat Torsten Liebig im Gespräch mit Eberhard Berg

Die Politik im Land Baden-Württemberg und die kommunale Politik in den Städten und Gemeinden haben viele Schnittpunkte und auch gegenseitige Abhängigkeiten. Bei einem Gedankenaustausch zwischen dem SPD-Landtagskandidaten im Wahlkreis Vaihingen Torsten Liebig und dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Gemeinderat Eberhard Berg, wurde das einmal mehr deutlich.

So waren sich beide Gesprächspartner schnell darin einig, dass es im Landtag und in der Regierung ein neues Denken in der Schulpolitik geben muss. Hier gelte es in Sachen gemeinsames Lernen unter Einbindung der bewährten Schulformen Realschule und Gymnasium, neue Wege zu finden und die Ganztagsbetreuung in allen Bildungseinrichtungen weiter auszubauen. Dies müsse dann aber auch in den Kommunen auf Akzeptanz stoßen, was bedeutet, oftmals müssten hier ideologische Barrieren abgebaut werden. Auch die Ausstattung der Schulen mit zukunftstauglicher Technik könne nicht allein Aufgaben der Schulträger sein. Hier müsse das Land mehr unterstützen, damit Schulträger und Schulen in Situationen, wie wir sie in der momentanen Pandemie erleben, zukünftig besser aufgestellt sind.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.