25.05.2019 in Ortsverein

Schmutzkampagne gegen SPD Kandidatin

 

Seit einigen Tagen werden falsche Gerüchte über die SPD Kandidatin für den Gemeinderat  Elisabeth Lampl-Hegazy in Umlauf gebracht. Diese mündeten nun in einem gefälschten Brief an die VKZ mit der Bitte um Veröffentlichung eines Textes nach dem die Stadträtin von ihrer Kandidatur zurück träte.   

Eine Rückfrage der VKZ bei Elisabeth Lampl-Hegazy könnte eine Veröffentlichung in der VKZ am Wahlwochenende verhindern und es wurde eine entsprechende Strafanzeige gestellt.

Der SPD Fraktionsvorsitzende des Gemeinderats Eberhard Berg zeigte sich tief erschüttert über die "Schweinerei" die hier von unbekannter Seite ausgeübt wurde. Allerdings traue er keiner politischen Kraft in der Kommunalpolitik eine solche undemokratische und hinterhältige Aktion wirklich zu.

07.05.2019 in Ortsverein

Die SPD in Vaihingen begrüßt die IBA Internationale Bauausstellung in Vaihingen

 

Die Chance für die IBA (Internationale Bauausstellung) in Vaihingen muss offensiv genutzt werden.

 

Die überraschende Chance die sich der Stadt Vaihingen dadurch bietet Teil der Internationalen Bauausstellung 2027 in der Region Stuttgart sein zu können, muss offensiv und engagiert genutzt werden. Auch wenn die Zeit knapp ist und eine Herausforderung für Gemeinderat und Stadtverwaltung darstellt, darf es hier keinen Zweifel geben in diesen Prozess einzutreten. Gerade auch in Verbindung mit der zwei Jahre später stattfindenden Gartenschau in Vaihingen wäre dies eine einmalige Chance Vaihingen voranzubringen. Der neue Gemeinderat muss noch in diesem Jahr die entsprechenden Weichen stellen und das Projekt auf den Weg bringen. 

07.05.2019 in Ortsverein

SPD sieht neue Chancen für die Köpfwiesen und das Enssle-Gelände

 

Wenn jetzt Bewegung kommt in die Entwicklung der Flächen zwischen Grabenstraße und Friedrichstraße, welche schon immer als 1. Wahl für die Ansiedlung von innerstädtischem Einzelhandel gilt, können jetzt neue Überlegungen angestellt werden für die künftige Nutzung des sog. Enssle-Geländes in den Köpfwiesen. Der Druck dort als Frequenzbringer Einzelhandel unter zu bringen relativiert sich durch die weit günstigeren Möglichkeiten direkt an der Grabenstraße mit Bushaltestellen und guten fußläufigen Verbindungen zu Stuttgarter Straße und Marktplatz.

07.05.2019 in Ortsverein

SPD spricht sich für einen Bebauungsplan für den Bereich zwischen Grabenstraße und Friedrichstraße aus.

 

Seit nahezu 30 Jahren versucht die SPD im Gemeinderat der Stadt Vaihingen eine Mehrheit zu finden für einen Bebauungsplan über den Bereich zwischen Grabenstraße und Friedrichstraße in der Vaihinger Innenstadt. Ziel eines solchen Bebauungsplans sollte immer wieder sein, die Flächen zu sichern für die Realisierung einer attraktiven Bebauung zur Stärkung der Innenstadt im Hinblick auf Einzelhandel, Wohnen und Parkierung. Wenn jetzt Bewegung in diese Richtung kommt, dann wäre es höchste Zeit sich mit einer allgemeinverträglichen Planung zu beschäftigen. Der Gemeinderat muss sich frühzeitig einbringen, bevor zu viele Pflöcke durch Eigentümer und Investor eingerammt werden. Zu oft ist es schon vorgekommen, dass der Gemeinderat nur noch nachvollziehen kann, was potentielle Investoren und Verwaltung vorab ausgearbeitet haben.

07.05.2019 in Ortsverein

Städtebauliche Entwicklung an der Hans-Krieg-Straße: Kein 8 Stockwerke hohes Gebäude

 

Die SPD-Vaihingen sieht die städtebauliche Entwicklung an der Hans-Krieg-Straße sehr kritisch. Kein 8 Stockwerke hohes Gebäude unmittelbar neben das historische Stadtbahnhöfle.

Die Absicht des Vaihinger Oberbürgermeisters Maisch, unmittelbar neben dem historischen Stadtbahnhof an der Hans-Krieg-Straße und in direkter Nachbarschaft der Einfamilienhausbebauung einen Gebäudekomplex mit bis zu 8 Stockwerken errichten zu lassen, wird von der SPD in Vaihingen sehr kritisch gesehen. Wie der Fraktionsvorsitzende Eberhard Berg vor interessierten SPD-Mitgliedern darstellte muss natürlich das ehemalige BayWa-Gelände einer neuen und ansprechenden Bebauung zugeführt werden. Der vorliegende Vorschlag der Stadtverwaltung sprenge aber jede städtebaulich verträgliche Größenordnung. Und zudem würde dennoch der erwünschte bauliche Schallschutz für das hinterliegende Wohngebiet nicht erreicht werden. Nicht der Wunsch eines Eigentümers das Gelände möglichst gewinnträchtig zu vermarkten sei primär zu beachten, sondern eine gebietsverträgliche Straßenrandbebauung anzustreben. Nach der unglücklich verlaufenden Diskussion um den Abriss des „Bahnhotels“ wäre es jetzt noch wichtiger eine Baustruktur zu finden, die sich gut in die Umgebungsbebauung einfügt und einen positiven städtebaulichen Akzent setzt.

07.05.2019 in Ortsverein

Lothar Binding MdB besucht die Familienherberge Lebensweg in Schützingen

 

Auf Einladung von Anita Götz, SPD Vaihingen/Enz-Oberriexingen, war Lothar Binding, SPD, mit weiteren Kommunalpolitikern der Partei zu Gast in der Familienherberge Lebensweg.

Der finanzpolitische Sprecher der SPD Bundestagsfraktion und seine Begleitung wurden von Geschäftsführerin Karin Eckstein grundlegend über Entstehung und Aufgaben der Familienherberge informiert. Im Vordergrund stehe das Anliegen Familien mit schwerstbehinderten Kindern eine Auszeit vom belasteten Alltag zu ermöglichen, hob Karin Eckstein hervor.

Besonders interessierte Herrn Binding in seiner Eigenschaft als finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion die Finanzierung der quasi ganzheitlichen Maßnahmen für die Gastfamilien. Hierzu wurde seitens der Familienherberge erläutert, dass weder die Pflege der Kinder, noch die Begleitung der Familienmitglieder umfänglich refinanziert sei. Herr Binding sagte zu, er werde prüfen, inwieweit über ein zeitlich begrenztes Modellprojekt des Bundes zunächst eine umfassende finanzielle Regelung gefunden werden könne.

Ein Rundgang durch die Familienherberge, bei dem sich die Gäste von der wohnlich-professionellen Ausstattung des Hauses überzeugen konnten, rundete den Besuch ab.

17.03.2019 in Ortsverein

Hinweis zur Beitragsanpassung

 

Im Oktober 2018 wurde durch den Parteivorstand der Bundespartei eine Beitragsanpassung zum 1.1.2019 von 2.2% beschlossen.

Nicht betroffen sind die Parteibeiträge EUR2,50 und Beiträge die zum 1.1.2019 geändert wurden.

07.02.2019 in Ortsverein

Bürgerbeteiligung ja, aber wie?

 

Wie kann Bürgerbeteiligung aussehen?

Bürgerbeteiligung ja, aber wie? Unter dieser Überschrift ludt die SPD-Fraktion im Vaihinger Gemeinderat am 31.1.2019 um 19:00 alle Bürger ein zu einer Diskussionsveranstaltung, auf welcher darüber gesprochen werden soll, wie denn eine attraktive und sinnvolle Bürgerbeteiligung in der Stadt Vaihingen organisiert werden könnte.

Das Protokoll der Veranstaltung finden sie hier.